Alle folgenden Punkte werden unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte erörtert.

• Abschluss des Mietvertrags
• Wirksamkeit von Klauseln
• Minderungs- und Zurückbehaltungsrechte, Instandsetzungsansprüche des Mieters
• Gebrauchsrechte des Mieters, Schadensersatzansprüche des Vermieters
• Betriebskostenrecht, Anforderungen an die Abrechnung und Belegeinsicht bei Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung
• Modernisierung: Duldung und Mieterhöhung
• Ankündigung und Umsetzung von Modernisierungen
• Fristlose und fristgemäße Kündigung
• Abwicklung des Mietverhältnisses, Kautionszahlung
• Anforderungen bei Gewerbemietverträgen

Reform der Insolvenzordnung

Insolvenz und Insolvenzverfahren im Wohn- und Gewerbemietrecht

• Aktuelle Besonderheiten
• Verbraucherinsolvenzverfahren
• Gewerblicher Mietvertrag im Insolvenzverfahren
• Rolle des Insolvenzverwalters
• Gesetzliche Regelungen und Begriffe
• Restschuldbefreiung

Beispiele

• Anmeldung der Forderung
• Insolvenzmasse und pfändbares Vermögen

Besonderheiten bei Mietverträgen

• Auswirkungen auf das Mietverhältnis
• Mietforderung
• Kündigung durch Mieter, Vermieter, Insolvenzverwalter
• Ansprüche

Laufende gerichtliche Verfahren und Zwangsvollstreckung

• Hilfsangebote und Ansprechpartner
  • Sozialpsychiatrischer Dienst
  • Gesundheitsamt
  • Soziale Einrichtungen
  • Vereine
• Betreuung psychisch kranker Mieter
  • Psychisch-Kranken-Gesetz (PsychKG)
  • Betreuungsrecht in der Praxis
• Abmahnen und kündigen
  • Empfänger
  • Gründe
  • Probleme
• Klagen
  • Einrichtung einer Betreuung
  • Unterlassung
  • Kündigung & Räumung
  • Problem Härtefall
  • Urteile

• Vermietung an juristische Personen
• gewerbliche Weitervermietung
• Mischmietverhältnisse

• zulässige Klauseln
• notwendige Angaben

• Mietgegenstand
• Wirksamkeit von Pönalen bei Verspätung
• Abgrenzung Schadensersatz

Mögliche Regelungen zur Mieterhöhung

Umlage von Betriebskosten

Minderung, Corona-Schließungen und Wegfall der Geschäftsgrundlage

Vertragsabwicklung und Ansprüche des Vermieters
• Schönheitsreparaturen
• Schadensersatz und Rückbau

• Räumung nach § 885a ZPO und alternative Räumungsmodelle
• Anträge an Gericht/GVZ
  Antrag auf Teilvollstreckung, Rechtsmittel
• Zwangsräumungen während der Corona-Pandemie
• Räumungsschutzanträge
  Voraussetzungen für den Vollstreckungsschutz
• Der "Dritte" in der Wohnung
  Untermieter/Gast - neuer Titel notwendig?
• Fälle / Rechtsprechung

• Schadensersatz
  • Anspruchsgrundlagen
  • Vertragswidriger Gebrauch und Beschädigung
  • Nicht oder schlecht ausgeführte Schönheitsreparaturen
  • Höhe des Anspruchs
  • Abzug „neu für alt“
• Schönheitsreparaturen
  • Ausführung durch Vermieter
  • Übertragung auf Mieter
  • Laufende Schönheitsrep.
  • Unwirksame (Alt-)Klauseln
• Wohnungsabnahme
  • Feststellung von Schäden
  • Beurteilung der Dekoration
  • Inhalt, Funktion und Bedeutung des Abnahmeprotokolls
  • Beweismittel, Fotodokumentation, Schlüsselrückgabe
  • Besonderheiten in Corona Zeiten
• Beweis- und Prozessfragen
  • Beweis: Wer, was, wann, wie?
• Schadensberechnung
  • Während und nach Mietzeit
  • Fiktive Schadensberechnung im Mietrecht
• Verjährung der Ansprüche
  • Spezialregelung § 548 BGB
  • Verschwundene Mieter

• Besonderheiten im Mietverhältnis
  • Eintrittsrechte nach dem Tod des Mieters
  • Sonderkündigungsrechte
  • Räumung
  • Vermieterpfandrecht
  • Vorgehensweise bei Ausschlagung der Erbschaft
  • Inanspruchnahme des Vermieters durch Rentenversicherung
  • Sonderfälle: Tod des Genossenschaftsmitglieds, Tod des ausländischen Mieters
• Erb- und Nachlassrecht
  • Grundzüge des Erbrechts
  • Varianten der Erbfolge
  • Erbrecht des Staates/Fiskus
  • Erbenhaftung
• Nachlasspflegschaft
  • Nachlasspflegschaft (Sicherungs- und Prozesspflegschaft)
  • Nachlasspflegschaft beantragen

• Nutzungsrechte des Wohnraummieters, z.B.
  • Treppenhausgestaltung und –benutzung
  • Grillen (Garten und Balkon)
  • Umgang mit Messie-Syndrom
  • Bohrlöcher und bunte Wände
  • Tierhaltung
  • Rauchen, Regulierungsmöglichkeiten, Nutzungskonflikte
  • Cannabis: Konsum, Anbau und Vertrieb
  • Kinder- und Elternlärm
  • Untervermietung und Besuch
  • Behindertengerechter Umbau
• Umgang mit typischen Nutzungskonflikten, z.B.
  • Geräuschempfindliche Bodenbeläge
  • Häusliche Berufsausübung
  • Musizieren in der Wohnung
  • Heimwerken
  • Waschen und Wäschetrocknung
  • Partylärm
  • Kamera im Treppenhaus
  • Besonderheiten durch Corona

• Kriminelle Mieter*innen
  • Mobbing und Belästigung der Nachbarn
  • Diebstahl, Einbruch und Sachbeschädigung im Haus
  • Prostitution und Drogen
  • Beleidigung und Tätlichkeit
  • Gefährliche Tiere
  • Fälle der Teilnehmer*innen
• Rechtliche Folgen von Kriminalität im Haus
  • Auskunft und Zusammenarbeit mit der Polizei
  • Gewaltsames Eindringen in die Wohnung und Beschädigung des Mietobjektes
• Videoüberwachung am oder im Mietshaus

• Definition der Betriebskosten, Abgrenzung zu anderen Bewirtschaftungskosten
• Betriebs- und Heizkosten und ihre Spezifika im Überblick
• Vereinbarung und Umlage von Betriebskosten
• Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit der Betriebskostenabrechnung
• Prüfungs- und Belegeinsichtsrechte des Mieters

• Neues zur Mieterhöhung
  • Berliner Mietendeckel adieu
  • Mietspiegel-Reform
  • Neue BGH-Entscheidungen
• Mieterhöhung bei preisfreiem Wohnraum § 558 ff. BGB
  • Ortsübliche Vergleichsmiete
  • Kappungsgrenze, Jahresfrist
  • Besondere Fälle (Inklusivmiete, Mietzuschläge, WG-Zimmer, Mietereinbauten)
  • Reaktionsmöglichkeiten des Mieters - Aktionsmöglichkeiten des Vermieters
• Mietpreisbremse im Wandel
  • Die neue Auskunftspflicht
  • Wo und wann gilt die Mietpreisbremse und wann nicht?
  • Neue Rechtsprechung zu Ausnahmen
  • Rechtsfolgen und Risiken
• Mieterhöhung bei Modernisierung § 559 BGB
  • Voraussetzungen
  • Mieterhöhungserklärung
• Mieterhöhungsvereinbarungen gem. § 557 BGB
• Staffel- und Indexmiete
• Betriebskostenanpassung § 560 BGB
• Mieterhöhungen bei Garagen und Gewerberäumen

Alle folgenden Punkte werden unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte erörtert.

• Abschluss des Mietvertrags
• Wirksamkeit von Klauseln
• Minderungs- und Zurückbehaltungsrechte, Instandsetzungsansprüche des Mieters
• Gebrauchsrechte des Mieters, Schadensersatzansprüche des Vermieters
• Betriebskostenrecht, Anforderungen an die Abrechnung und Belegeinsicht bei Einwendungen gegen die Betriebskostenabrechnung
• Modernisierung: Duldung und Mieterhöhung
• Ankündigung und Umsetzung von Modernisierungen
• Fristlose und fristgemäße Kündigung
• Abwicklung des Mietverhältnisses, Kautionszahlung
• Anforderungen bei Gewerbemietverträgen

Das gerichtliche Mahnverfahren

• Vor- und Nachteile
• Einsatzfelder und Kosten
• Vorbereitung des Antrages
• Aufbau des Antrages
• Antragsprozess – Schritt für Schritt per Live-Demo
• Tipps & Tricks zur Anwendung
• Fallbeispiele in der Live-Demo

• Exkurs: Corona & Minderung

• Mietmängel
  • Definition, Ursachen, Grenzen
  • Negative Beschaffenheitsvereinbarungen
  • Beweislast (Sphärentheorie)
  • Mieterrechte und Abwehr
• Minderung der Miete
  • Eintritt und Wirkung
  • Rückwirkende Minderung
  • Ausschlussgründe
• Quoten und Berechnung
  • Minderungstabellen
  • Nutzwertmethode („Hamburger Tabelle“)
  • Berücksichtigung der Minderung bei der NK-Abrechnung
• Abwehr unberechtigter und überhöhter Minderungen
  • Bagatellmängel
  • Energetische Modernisierung
  • Selbstverursachung; Mitverschulden
  • Mangelnde Mitwirkung
  • Kenntnis bei Anmietung
  • Nichtanzeige des Mangels
  • Verwirkung durch vorbehaltslose Zahlung
  • Ersatzwohnung; Opfergrenze

• Zustandekommen des Mietverhältnisses
  • Vertragsabschluss
  • Vertragsgestaltung
  • Mieterauskunft
  • Widerrufsrecht
• Rechte und Pflichten der Mietvertragsparteien
  • Mietzahlung
  • Gebrauchsüberlassung
  • Instandhaltung und -setzung
  • Modernisierung
  • Schönheitsreparaturen
  • Betriebskosten
  • Mieterhöhung
• Störungen im Mietverhältnis
  • Mängel
  • Minderung
  • Schäden
  • Vertragswidriges Verhalten
• Beendigung und Abwicklung des Mietverhältnisses
  • Ordentliche Kündigung
  • Fristlose Kündigung
  • Rückgabe der Mietsache
  • Schadensersatz

• Abmahnung
  • Anlässe
  • Formelle Anforderungen
  • Kündigungsandrohung
• Kündigung
  • Zahlungsverzug mit der Miete
  • Wiederholt unpünktliche Zahlung
  • Pflichtverletzungen des Mieters
  • Begründung, Formalien und Zustellung der Kündigung

• Vermietung an juristische Personen
• gewerbliche Weitervermietung
• Mischmietverhältnisse

• zulässige Klauseln
• notwendige Angaben

• Mietgegenstand
• Wirksamkeit von Pönalen bei Verspätung
• Abgrenzung Schadensersatz

Mögliche Regelungen zur Mieterhöhung

Umlage von Betriebskosten

Minderung, Corona-Schließungen und Wegfall der Geschäftsgrundlage

Vertragsabwicklung und Ansprüche des Vermieters
• Schönheitsreparaturen
• Schadensersatz und Rückbau

• Rechte des Vermieters bei verspäteter Rückgabe oder Rückgabe in nicht vertragsgemäßem Zustand
• Umgang mit Rückbauverpflichtungen und Hinterlassenschaften des Mieters
• Mietsicherheiten
• Durchsetzung von Forderungen nach Vertragsende (Miete, Betriebskosten, Schadensersatz etc.)
• Fortbestehendes Besitzrecht und mögliche Forderungen des Mieters
• Personenermittlung und Öffentliche Zustellung

• Gesetzliche und vertragliche Regelungen zur Mietsicherheit
• Arten von Mietsicherheiten
• Zahlung der Mietsicherheit; Ratenzahlung und Zurückbehaltungsrecht
• Kündigung wegen Nichtzahlung der Kaution
• Anlage der Kaution
• Kaution im laufenden Mietverhältnis
• Abwohnen der Kaution
• Kaution nach Mietende; Abrechnung
• Befriedigung aus der Kaution
• Aufrechnung; streitige und verjährte Ansprüche
• Sonderfall: geförderter Wohnraum

• Aktuelle Rechtsprechung zum genossenschaftlichen Wohnen
• Streitfälle beim Gleichbehandlungsgrundsatz
• Vermietung an Nichtmitglieder
• Mieter mit gesetzlicher Betreuung
• Insolvenz eines Mitglieds
• Tod eines Mitglieds
• Ausschluss eines Mitglieds

1. Die rechtlichen Möglichkeiten, gegen Vertragsverstöße vorzugehen
   • Ermahnung, Abmahnung, Unterlassungsklage, Schadensersatz und Kündigung
2. Mietrückstände
   • unpünktliche Zahlung
   • Zahlungsverzug
3. Störungen im Mietverhältnis
   • vertragswidriger Gebrauch
   • Lärm
   • Tierhaltung
   • Rauchen
   • bauliche Veränderungen
   • Sachbeschädigung
   • Aufnahme Dritter
   • gewerbliche Nutzung
4. Einzelheiten zur Rechtsdurchsetzung

• Betriebskosten und andere Bewirtschaftungskosten
• Vereinbarung von Betriebskosten
• Neues zu einzelnen Betriebskosten
• Vorauszahlungen

• Anforderungen
• Wirtschaftlichkeitsgebot
• Umlagemaßstab
• Zeiträume und Fristen
• Nachforderungs- und Einwendungsausschluss

• Wohnungsangebot
  • Rechtliche Anforderungen
  • Klassische Fehler
• Mietpreis und vorvertragliche Auskunftsverpflichtung
• Mietinteressenten
  • Digitale Unterlagen
  • Mietinteressentenbogen
  • AGG-Bestimmungen
  • Rechtssicher Absagen
  • Externes Mieter-Matching
• Wohnungsbesichtigung
  • Online und virtuell
  • 3D-Ansichten
  • Besichtigungsrecht
  • Energieausweis
  • Widerruf

• Schönheitsreparaturen nach neuester Rechtsprechung
• Übertragung auf die Mieter; wirksame und unwirksame Klauseln
• Wohnungsübergabe- und Wohnungsabnahmeprotokolle
• Wohnungsübergabe und Abnahme per Tablet
• Kontaktlose Übergaben und Abnahmen in Corona Zeiten
• Ansprüche bei Verschlechterung der Mietsache
• Rückbaupflichten und Nebenarbeiten
• Schadensersatz
• Ansprüche bei verspäteter Rückgabe der Mietsache

• Überbelegung – Rechtslage und Handlungsmöglichkeiten
• Rechte und Pflichten von Mieter und Vermieter bei der Untervermietung
• Wohngemeinschaften
• Unzumutbarkeit und Widerruf der Genehmigung zur Untervermietung
• Grauzonen der Wohnungsnutzung – Angehörige und Dauerbesucher
• Untervermietung als Ferienwohnung

• Haustierarten im Mietrecht
• Mietvertragliche Vorsorge
• Zustimmungsvorbehalt und Erlaubnis
• Ablehnung und Erlaubniswiderruf
• Sanktionen bei unerlaubter Tierhaltung
• Belästigungen, Schäden, Störungen, Lärm durch Haustiere
• Haftung des Tierhalter-Mieters

• Wohnungsdesorganisation: Auswirkungen, Ursachen und Folgen
• Grenzen der Wohnungsnutzung – Beginn der Verwahrlosung
• Praktischer Umgang mit Messies und Co.
• Hilfsangebote und Ansprechpartner
• Abmahnen und kündigen
• Klagen

Neueste Urteile zu den Schönheitsreparaturen und die Folgen für Vermietung und Verwaltung

Schönheitsreparaturen
• Ausführung durch Vermieter
• Übertragung auf Mieter
• Renoviert vs. Unrenoviert
• (Alt-)Klauseln im Lichte neuer Urteile
• Substanzeingriff des Mieters
• Dübellöcher und Latexfarbe
• Feststellung und Beurteilung des Dekorationszustandes

• Klageschrift: Form, Inhalt, Anträge, Begründung, Muster
• zuständiges Gericht
• Kosten & Streitwerte
• zivilprozessuale Grundsätze
• Beweislast: Wer-was-wie?
• Mündliche Verhandlung & schriftliches Verfahren
• Versäumnisurteil
• Rechtsmittel (Berufung)

• Überblick Genossenschaftsrecht und Auswirkungen auf Vermietungs- und Verwaltungspraxis
• Vertragliche Regelungen zur Wohnraumüberlassung, Dauernutzungsvertrag
• Umgang mit Genossenschaftsanteilen und Bürgschaften
• Gleichbehandlungsgrundsatz und Treuepflicht
• Gewerbeflächen und Garagen
• Beendigung des Nutzungs-/Mitgliedschaftsverhältnisses, Ausschluss

1. Die rechtlichen Möglichkeiten, gegen Vertragsverstöße vorzugehen
   • Ermahnung, Abmahnung, Unterlassungsklage, Schadensersatz und Kündigung
2. Mietrückstände
   • unpünktliche Zahlung
   • Zahlungsverzug
3. Störungen im Mietverhältnis
   • vertragswidriger Gebrauch
   • Lärm
   • Tierhaltung
   • Rauchen
   • bauliche Veränderungen
   • Sachbeschädigung
   • Aufnahme Dritter
   • gewerbliche Nutzung
4. Einzelheiten zur Rechtsdurchsetzung

• Schriftform
  • Schriftformerfordernis bei Mietverträgen mit/ohne Anlagen
  • nachträgliche Vereinbarungen
• Mietobjekt
  • Zweckbestimmung
  • Nutzungsmöglichkeit
  • Haftung des Vermieters
• Konkurrenzschutz Vertragsdauer
  • Verlängerungsklausel/Option
• Untervermietung
• Mietanpassungsklauseln
• Nebenkosten
  • Betriebskosten
  • Verwaltungskosten
• Schönheitsreparaturen
• Rückbau

• Zustandekommen des Mietverhältnisses
  • Vertragsabschluss
  • Vertragsgestaltung
  • Mieterauskunft
  • Widerrufsrecht
  • Datenschutz
• Rechte und Pflichten der Mietvertragsparteien
  • Mietzahlung
  • Gebrauchsüberlassung
  • Instandhaltung und -setzung
  • Modernisierung
  • Schönheitsreparaturen
  • Betriebskosten
  • Mieterhöhung
• Störungen im Mietverhältnis
  • Mängel
  • Minderung
  • Schäden
  • Vertragswidriges Verhalten
• Beendigung und Abwicklung des Mietverhältnisses
  • Ordentliche Kündigung
  • Fristlose Kündigung
  • Rückgabe der Mietsache
  • Schadensersatz

• Maßnahmen im Vorfeld
  • Vertragsgestaltung, Mieterauswahl und Mietsicherheiten
• Außergerichtliche Maßnahmen
  • Verzug, Mahnung, Verjährung
  • Inbesitznahme (Selbsthilfe)
  • Ratenzahlung
  • Aufrechnung
• Kündigung
  • Fristlos und ordentlich
  • Zahlungsverzug, unpünktliche Zahlung, Nichtzahlung von Kaution und Nebenkostennachzahlungen
  • Formalitäten, Zugang, Fehlervermeidung
• Räumungs- und Zahlungsklage / Gerichtliches Mahnverfahren
  • Klageschrift/Mahnbescheid:
    Vor- und Nachteile, Aufbau, Beispiele, Tipps & Tricks
• Zwangsvollstreckung (ZV)
  • Räumungsvollstreckung
  • „Berliner Räumung“
  • Forderungsvollstreckung
• Besonderheiten in Corona-Zeiten
  • Kündigungsmoratorium
  • Räumungsfristen
  • ZV-Aufschub

• Nutzungsrechte des Wohnraummieters, z.B.
  • Treppenhausgestaltung und –benutzung
  • Grillen (Garten und Balkon)
  • Umgang mit Messie-Syndrom
  • Bohrlöcher und bunte Wände
  • Tierhaltung
  • Rauchen, Regulierungsmöglichkeiten, Nutzungskonflikte
  • Cannabis: Konsum, Anbau und Vertrieb
  • Kinder- und Elternlärm
  • Untervermietung und Besucher
  • Behindertengerechter Umbau
• Umgang mit typischen Nutzungskonflikten, z.B.
  • Geräuschempfindliche Bodenbeläge
  • Häusliche Berufsausübung
  • Musizieren in der Wohnung
  • Heimwerken
  • Waschen und Wäschetrocknung
  • Partylärm
  • Kamera im Treppenhaus
  • Besonderheiten durch Corona